Einwohnermeldeamt Auskunft Gefell

Das Einwohnermeldeamt hat folgende Hauptaufgaben:

• An-, Um- und Abmeldungen bearbeiten
• Melderegister führen und aktualisieren
• Meldebescheinigungen ausstellen
• Auskünfte aus dem Melderegister erteilen
• Bei der Organisation von Wahlen unterstützen
• Personalausweise und Reisepässe beantragen und ausgeben

Eine Auskunftssperre ist eine Schutzmaßnahme, die verhindert, dass das Einwohnermeldeamt Auskünfte über eine bestimmte Person erteilt. Wichtige Punkte sind:

• Sie wird auf Antrag der betroffenen Person eingerichtet.
• Gründe können Gefährdungen der Person oder ihrer Angehörigen sein, z.B. bei Stalking oder Bedrohungen.
• Die Sperre gilt in der Regel für zwei Jahre und kann verlängert werden.
• Auch bei bestehender Sperre können Behörden in begründeten Fällen Auskünfte erhalten.
• Privatpersonen oder Unternehmen erhalten keine Auskünfte, wenn eine Sperre vorliegt.

Im Einwohnermelderegister werden gespeichert:

• Persönliche Daten (Name, Geburtsdatum, Geburtsort)
• Aktuelle und frühere Adressen
• Staatsangehörigkeit und Familienstand
• Religionszugehörigkeit (wenn angegeben)
• Ausweis- und Passnummern
• Informationen zu gesetzlichen Vertretern (bei Minderjährigen)

Das Einwohnermeldeamt darf in folgenden Fällen keine Auskunft erteilen:

1. Wenn eine Auskunftssperre vorliegt, z.B. aufgrund einer Gefährdung der betroffenen Person.
2. Bei Personen in Justizvollzugsanstalten, psychiatrischen Einrichtungen oder Frauenhäusern.
3. Wenn die Daten für statistische Zwecke anonymisiert wurden.
4. Bei Prominenten oder Personen des öffentlichen Lebens, die eine Auskunftssperre beantragt haben.
5. Wenn der Anfragende kein berechtigtes Interesse nachweisen kann (bei erweiterten Auskünften).
6. Bei minderjährigen Personen, wenn die Eltern einer Auskunftserteilung widersprochen haben.

Die Information der gesuchten Person hängt von der Art der Auskunft ab:

1. Einfache Melderegisterauskunft:

   • Die Person wird in der Regel nicht informiert.
   • Es besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Information.

2. Erweiterte Melderegisterauskunft:

   • Die betroffene Person muss über die erteilte Auskunft und den Empfänger informiert werden.
   • Dies geschieht in der Regel schriftlich durch das Einwohnermeldeamt.

3. Behördliche Anfragen:

   • Bei Anfragen von Behörden erfolgt meist keine Information der betroffenen Person.

4. Bei Auskunftssperren:

   • Wenn eine Anfrage trotz Auskunftssperre erfolgt, wird die betroffene Person in der Regel informiert.

5. Sonderregelungen:

   • In einigen Bundesländern gibt es Regelungen, die eine Information auch bei einfachen Auskünften vorsehen.
   • Die genauen Bestimmungen können je nach Bundesland und Gemeinde variieren.